AOK verweigert Beitragsrückzahlungen trotz Milliardenüberschuss

AOK will Überschüsse investieren
AOK will Überschüsse investieren

Trotz der Kritik von Gesundheitsminister Daniel Bahr, weigert sich die AOK, Beitragsrückzahlungen zu leisten. Das solle jedoch nur zum Wohle der Versicherten geschehen.

Keine Beitragsrückzahlungen trotz Milliardenüberschuss

In der Konfrontation zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und dem Bundesgesundheitsministerium zeigt das Beispiel der AOK die harte Haltung der Versicherungen. Denn die AOK bekräftigte den Standpunkt, keine Prämien an die Versicherten auszuschütten. Dagegen forderte das Gesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen erneut dazu auf, die erwirtschafteten Überschüsse aus 2011 in Höhe von zehn Milliarden Euro an die Versicherten auszuschütten.

AOK will Überschüsse investieren

Dazu erklärte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, dass die Überschüsse in die langfristige Versorgungssicherung investiert werden sollen. Die Mittel gehörten den Versicherten und sollten in die langfristige Versorgung fließen. Dafür erklärte der AOK-Chef, dass die Versicherung die Leistungsangebote verbessern will.

Zuletzt hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Kassen mehrfach dazu aufgefordert, die Überschüsse als Prämien an die Versicherten zu bezahlen. Dabei drohte er auch mit einer gesetzlichen Regelung.

Reserven von 9,5 Milliarden Euro

Aufgrund der guten konjunkturellen Situation verfügten die gesetzlichen Krankenversicherungen im vorigen Jahr über Reserven von etwa 9,5 Milliarden Euro. Ein großer Teil davon ist gebunden.

Gesetzlich gibt es die Vorgabe an die Kassen, nicht mehr als 1,5 Monatsausgaben als Rücklage vorzuhalten. Allerdings hatten einige Kassen diese vorgeschriebene maximale Reserve deutlich überschritten. Deswegen hatte auch das Bundesversicherungsamt von den Kassen Details über die Mittelverwendung verlangt.

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